• 专利附录
  • 专利说明
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  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1988003488A1
    申请号:PCT/EP1987/000667
    申请日:1987-11-04
    公开日:1988-05-19
    发明作者:Wolfgang Scholl
    申请人:Swf Auto-Electric Gmbh；
    IPC主号:B60S1-00
    专利说明:
    [0001] Beschreibung
    [0002] Scheibenwaschanlage, insbesondere für Kraftfahrzeuge
    [0003] Zu einer Scheibenwaschanlage in Kraftfahrzeugen gehört üblicherweise ein Waschflüssigkeitsbehälter, aus dem die Waschflüssigkeit mittels einer elektromotorisch betriebenen Pumpe über eine Förderleitung zu wenigstens einer Düse gefördert wird. In den meisten Fällen wird eine Flügelradpumpe verwendet und in die Förderleitung ein Rückschlagventil eingebaut, damit nach dem /^schalten der Pumpe ein Abfließen der Waschflüssigkeit aus der Förderleitung verhindert wird. Auf diese Weise kann man sicherstellen, daß die Zeitspanne zwischen dem Einschalten der Pumpe und dem Austritt der Waschflüssigkeit aus der Düse sehr klein ist, die Waschanlage also eine kurze Ansprechzeit hat.
    [0004] Nachteilig bei diesen Waschanlagen, bei denen im Interesse einer kurzen Ansprechzeit die Förderleitung nicht entleert wird, ist aber, daß insbesondere in dem Abschnitt nahe der Düse das der Waschflüssigkeit meist zugesetzte Gefrierschutzmittel verdunstet und daher ein Einfrieren der Waschflüssigkeit ohne zusätzliche Maßnahmen nicht zuverlässig verhindert werden kann. Man hat deshalb beheizte Düsen eingesetzt, was jedoch die Herstellungskosten und den Montageaufwand wesentlich erhöht.
    [0005] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die Betriebssicherheit einer solchen Scheibenwaschanlage mit einfachen Mitteln zu verbessern.
    [0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
    [0007] Der vorliegenden Erfindung liegt also die Erkenntnis zugrunde, daß gewissermaßen durch eine Umstellung der Betriebsart der Scheibenwaschanlage die Betriebssicherheit verbessert werden kann. Nach der vorliegenden Erfindung ist dazu vorgesehen, daß im Sommer die Waschanlage in der herkömmlichen Weise, also mit nicht entleerter Förderleitung betrieben wird, während im Winter, also bei tiefen Außentemperaturen eine Betriebsart mit entleerter Förderleitung gewählt wird. Damit kann in vielen Fällen ein Einfrieren der Waschflüssigkeit vermieden werden, jedoch ist zu berücksichtigen, daß im Winterbetrieb die Ansprechzeit durch die erfiπdungsge äßen Maßnahmen verlängert wird. Die Verlängerung der Ansprechzeit beeinträchtigt jedoch die Verkehrssicherheit nicht in dem Maße wie eine völlig unwirksame Waschanlage.
    [0008] Die beiden Betriebsarten können in einer einfachsten Ausführungsform über ein willkürlich betätigbares Schaltelement vorgegeben werden, doch wird eine Ausführung bevorzugt, bei der dieses Schaltelement selbstätig in Abhängigkeit von der Außentemperatur umschaltet und damit die Betriebsart der Waschanlage vorgibt.
    [0009] Bei einer Waschanlage mit einem Rückschlagventil in der Förderleitung kann man eine Entleerung des Abschnittes der Förderleitung zwischen dem Rückschlagventil und der Düse leicht dadurch gewährleisten, daß man dort eine Abzweigleitung vorsieht, die über ein Ventil geöffnet bzw. bei höheren Temperatur geschlossen wird. Bei einer einfachsten Ausführung könnte dabei Waschflüssigkeit in diesem Abschnitt der Förderleitung über das Ventil einfach ins Freie abfließen. Ufti diese Waschflüssigkeitsmenge aber nicht zu verlieren, wird gemäß einer besonders bevorzugten Weiterbildung der Erfindung vorgeschlagen, die über das Ventil schaltbare PbZweigleitung wieder in den Abschnitt der Fö'rderleitung zwischen Rjmpe und Rückschlagventil zurückzuführen. Es ist also gewissermaßen ein schaltbarer Bypass zum Rückschlagventil geschaffen, der bei tiefen Außentemperaturen eine Verbindung zwischen den Fδrderleitungsabschnitten vor und hinter dem Rückschlagventil zuläßt, bei hohen Außentemperaturen aber diese Verbindung sperrt.
    [0010] Es gibt auch Waschanlagen, bei denen ohne ein Rückschlagventil allein aufgrund der speziellen Konstruktion der F mpe eine Entleerung der Förderleitung verhindert wird. Bei einer solchen Ausführung könnte man zur Lösung des eingangs geschilderten Problems die Drehrichtung der Fumpe im Winterbetrieb ändern und damit Waschflüssigkeit aus der Förderleitung in den Behälter zurücksaugen. Wichtig ist dabei, daß wiederum über ein Schaltelement eine der Betriebsarten vorgegeben wird, wobei dann im Sommerbetrieb in herkömmlicher Weise eine kurze Ansprechzeit der Waschanlage gewährleistet ist. Die Erfindung wird nachstehend anhand des in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert.
    [0011] Zu der Waschanlage gehören ein Flüssigkeitsbehälter 10, eine meist elektromotorisch angetriebene Förderpumpe 11, ein Rückschlagventil 12, eine Waschdüse 13 sowie eine Förderleitung 14 mit einem ersten Abschnitt 14a zwischen Pumpe 11 und Rückschlagventil und einem zweiten Abschnitt 14b zwischen Rückschlagventil 12 und Waschdüse 13. Insoweit entspricht die Waschanlage bekannten Ausführungen. Von dem Abschnitt 14b der Förderleitung zwischen dem Rückschlagventil 12 und der Waschdüse 13 geht eine Abzweigleitung 20 ab, die in den anderen Abschnitt 14a der Förderleitung mündet. In dieser Abzweigleitung ist ein schaltbares Ventil 21 angeordnet, das in einer Schaltstelluπg diese Abzweigleitung öffnet und in der anderen Schaltstellung sperrt. Die Schaltstellung dieses Ventils 21 hängt von der Schaltstellung eines insgesamt mit 22 bezeichneten, schematisch angedeuteten Schaltelementes ab. Im einfachsten Fall könnte es sich dabei um einen willkürlich betätigbaren Handschalter zur Umsteuerung des Ventiles handeln. Es wird jedoch eine Ausführung bevorzugt, bei der dieses Schaltelement 22 temperaturabhängig arbeitet. Dazu könnte beispielsweise ein Bimetallelement oder ein Dehnstoffelement eingesetzt werden, das unmittelbar mechanisch auf das Ventil 21 einwirkt. Denkbar sind natürlich auch Lösungen mit einem elektrischen Temperaturfühler, der über eine Auswerteschaltung ein Magnetventil ansteuert.
    [0012] In Abhängigkeit von der Schaltstellung dieses Schaltelements 22 und damit des Ventils 21 sind zwei Betriebsarten möglich. Die Anordnung ist dabei so getroffen, daß bei höheren Außentemperaturen oberhalb von beispielsweise +5°C das Ventil 21 die gezeigte Stellung einnimmt, in der die Verbindung zwischen den beiden Abschnitten 14a und 14b der Förderleitung über die Abzweigleitung 20 unterbrochen ist. Bei dieser im Sommer eingestellten Betriebsart ist folglich über das Rückschlagventil 12 eine Entleerung der Förderleitung 14 nach dem Abschalten der Pumpe verhindert. Bei tiefen Außentemperaturen wird über das Ventil aber die Abzweigleitung 20 freigegeben, so daß nach dem Abschalten der Rjmpe die Waschflüssigkeit aus dem die Waschdüse 13 angrenzenden Abschnitt 14b über die Abzweigleitung 20 in den Abschnitt 14a und von dort in den Behälter 10 zurückfließen kann. Bei dieser Winterbetriebsart wird also bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel die h
    [0013] Förderleitung 14 völlig entleert, so daß in diesem Bereich ein Einfrieren der Waschflüssigkeit auch wirksam verhindert ist. Beim nachfolgenden Waschvorgang muß jedoch eine größere Ansprechzeit in Kauf genommen werden.
    [0014] In der Zeichnung ist lediglich der Kerngedanke der Erfindung dargestellt. Bei der Realisierung des erfindungsgemäßen Vorschlages wird man das die Abzweigleitung 20 schaltende Ventil 21 und das Rückschlagventil 12, ggf. auch das Schaltelement vorzugsweise zu einer Baueinheit zusammenfassen, die dann anstelle des bisherigen Rückschlagventils in bereits im Verkehr befindliche Kraftfahrzeuge eingebaut werden kann. Wenn man ein thermomechanisches Schaltelement verwendet, ist diese Nachrüstung problemlos zu bewältigen, weil keinerlei zusätzliche Kabel verlegt werden müssen. Bei Kraftfahrzeugen die bereits mit einem elektrischen Temperatursensor und einer entsprechenden Auswerteschaltung ausgerüstet sind, wird man vermutlich einer Lösung mit einem elektromagnetisch betätigbaren Ventil in der Abzweigleitung den Vorzug geben. Mit einer solchen leicht nachrüstbaren Baueinheit kann die Betriebssicherheit der Waschanlage kostengünstig verbessert werden. Anstelle mehrerer heizbarer Waschdüsen tritt nämlich nun nur ein einziges schaltbares Ventil, bei dem jedenfalls nicht notwendiger Weise eine Verkabelung erforderlich ist.
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche:
    1. Scheibenwaschanlage, insbesondere für Kraftfahrzeuge, bei der mittels einer Pumpe Waschflüssigkeit aus einem Behälter über eine Förderleitung zu wenigstens einer Düse förderbar ist, wobei Mittel vorgesehen sind, über die eine Entleerung der Förderleitung bei abgeschalteter Pumpe verhinderbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß abhängig von der Schaltstellung eines umstellbaren Schaltelementes (22) wenigstens der unmittelbar an die Waschdüse (13) angrenzende Abschnitt (14b) der Förderleitung (14) entleerbar ist.
    2. Scheibenwaschanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltelement (22) temperaturabhängig umstellbar ist und bei tiefen Temperaturen die Förderleitung (14) entleert, die bei hohen Temperaturen aber gefüllt bleibt.
    3. Scheibenwaschanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in die Förderleitung (14) ein Rückschlagventil (12) eingebaut ist und daß von dem /^schnitt (14b) der Förderleitung zwischen Rückschlagventil (12) und Waschdüse (13) eine Abzweigleitung (20) ausgeht, die über ein Ventil (21) steuerbar ist, dessen Schaltstellung von der eines umstellbaren Schaltelementes (22) abhängt.
    4. Scheibenwaschanlage nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die über das Ventil (21) schaltbare Abzweigleitung (20) in den Abschnitt (14a) der Förderleitung (14) zwischen Förderpumpe (11) und Rückschlagventil (12) mündet.
    5. Scheibenwaschanlage nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltelement (22) thermomechanisch arbeitet.
    6. Scheibenwaschanlage nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagventil (12) und das Ventil (21), vorzugsweise auch das Schaltelement (22) zu einer Baueinheit zusammengefaßt sind.
    7. Scheibenwaschanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in Abhängigkeit von der Schaltstellung des Schaltelementes die Drehrichtung der Förderpumpe umkehrbar ist und in der einen Schaltstellung die Waschflüssigkeit mittels der Pumpe in den Behälter zurückgesaugt wird.
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    法律状态:
    1988-05-19| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): JP US |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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